Die Ehe jetzt gemeinsam schützen!

Die natürliche Ehe von Mann und Frau ist für unsere Gesellschaft zu wichtig, als dass wir zusehen können, wie sie demontiert wird. Darum braucht es das Ja des Zürcher Stimmvolkes zu dieser einzigartigen Form des Zusammenlebens, dem wesentlichsten Pfeiler einer freien und selbstbestimmten Gesellschaft.

Medienmitteilung

zum Abstimmungsresultat der Volksinitiative «Schutz der Ehe»

Herbe Niederlage für die Ehe

Die natürliche Ehe, als Lebensgemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau, findet beim Zürcher Stimmvolk keinen Rückhalt. Nur gerade 19 Prozent der Abstimmenden stellten sich am 27. November 2016 hinter die Ehe. Mit dem Abstimmungsergebnis ändert sich nichts am Ist-Zustand. Der Kampf für die natürliche Ehe als wichtigste Zelle einer gesunden Gesellschaft geht weiter.

Es ist zu befürchten, dass nach der Demontage des Familienbegriffs nun auch der Ehebegriff demontiert wird. Den links-liberalen Kräften, welche systematisch alle tragenden gesellschaftlichen Werte zerstören und unter Mithilfe der Medien den Zeitgeist prägen, ist es einmal mehr gelungen, die Institution der Ehe zu schwächen. Das Zürcher Stimmvolk hat es verpasst, «stopp» zu sagen und den wertezersetzenden Bestrebungen einen Riegel zu schieben.

Die erklärten Gegner der Ehe finden sich in linksextremen, ultraliberalen, feministischen und atheistischen Kreisen. Mit ihrer largen Haltung haben es zahlreiche, auch staatstragender Parteien versäumt, sich für die Ehe als Institution stark zu machen. Die Kirchen haben geschwiegen oder durch einzelne Exponenten gar den Gegnern der Ehe geholfen.

Die CVP des Kantons Zürich hat sich einmal mehr humanistisch-liberal und nicht christlich positioniert. Die EVP des Kantons Zürich war in sich gespalten und entschloss sich, die Gegner zu unterstützen. Einmal mehr haben sich nur die SVP und die EDU für eine wertkonservative Politik stark gemacht.

Mit dem Abstimmungsergebnis ändert sich nichts am Ist-Zustand. Der Kampf um die natürliche Ehe als wichtigste Zelle einer gesunden Gesellschaft geht für die EDU weiter.

Überparteiliches Komitee «Schutz der Ehe»

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Ehe. Eho.

Dass die Ehe als Grundrecht damals in unserer Verfassung Aufnahme fand, ist kein Zufall. Auch nicht, dass mit Ehe die auf Dauer angelegte Beziehung zwischen Mann und Frau gemeint ist. Dem Staat ging es damit aber nicht um Liebe. Dahinter stehen andere Interessen. Zum einen, dass Kinder geboren werden und in einem geschützten Umfeld aufwachsen. Und zum anderen, dass Menschen sich bis ins hohe Alter helfen und Verantwortung füreinander übernehmen. Auf diesem Beziehungskonzept basiert unsere Gesellschaft: dass ein Mann und eine Frau Kinder bekommen, diese Kinder sich einer Familie zugehörig fühlen und auch später noch mit ihren Eltern verbunden sind. Das sind besondere Merkmale. Sie verleihen der Ehe Exklusivität. Allein die auf Dauer angelegte Beziehung zwischen einem Mann und einer Frau kann dies leisten.

Ja, auch gleichgeschlechtliche Paare können Verantwortung füreinander übernehmen. Aber Kinder entspringen ihrer Zweierschaft nicht. Der Staat soll darüber nachdenken, wie er verbindliche homosexuelle Partnerschaften erfasst und allenfalls steuerlich begünstigt. Das ist zum Teil mit dem Partnerschaftsgesetz schon geregelt. Nicht einsehbar ist für mich, dass dies unter der Kategorie «Ehe» laufen soll. Die Voraussetzungen sind nicht die gleichen. Das kann nur jemand tun, der sich blind stellt und «Chrut und Rüebli» bewusst in einen Topf schmeisst. Andere Beziehungsformen auch als Ehe zu bezeichnen, geht nicht auf.

Statement

Ehe ist zwischen Mann und Frau

Das Grundrecht auf Ehe ist gemäss Gesetz und Verfassung ein ausschliessliches Recht zwischen einem Mann und einer Frau. Das Bundesgericht hat dies mehrmals bestätigt, und kürzlich hat sich auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte dahingehend geäussert.

Nun droht die Demontage der Ehe über die Öffnung, die Schwächung und später die Abschaffung der Zivilehe. Die erklärten Gegner der Ehe finden sich in linksextremen, ultraliberalen, feministischen und atheistischen Kreisen. Sie werden von blauäugigen, zahnlosen Politikerinnen und Politikern sowie von linken und liberalen Medien unterstützt. Sie sehen sich vielmehr dem Zeitgeist als der bewährten Institution «Ehe» verpflichtet und wollen nach der Aufweichung des Familienbegriffs nun leichtfertig auch den Ehebegriff gefährden.

Doch die Ehe gehört Mann und Frau, weil sie in den weitaus meisten Fällen die Basis einer Familie ist. Eine Definition der Ehe auf Verfassungsebene ist deshalb dringend nötig, um das Label «Ehe» zu schützen. Die Ehe zwischen einem Mann und einer Frau ist das Original. Alles andere (Homo-Ehe, Polygamie usw.) wären verfälschte Kopien. Hier drohen Übergriffe und Etikettenschwindel, die es durch ein Ja zur Initiative «Schutz der Ehe» zu verhindern gilt.

Heinz Kyburz, Vizepräsident EDU Kanton Zürich, Männedorf

1. Was will «Schutz der Ehe»?

Die Initiative klärt, was eine Ehe ist: «Die Ehe ist die auf Dauer angelegte und gesetzlich geregelte Lebensgemeinschaft von Mann und Frau.» Das ist die natürliche Definition, die sowohl vom Bundesgericht wie auch vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gestützt wird. Für das Bundesgericht ist die Ehe eine auf Dauer angelegte und gesetzlich geregelte Lebensgemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau (BGE 126 II 425 E. 4). Auch der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 10. Juni 2016 bestätigt, dass sich das Menschenrecht auf Ehe ausschliesslich auf die Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau beschränkt.

Das ist ein Labelschutz für die Ehe, denn die Ehe ist ausschliesslich Mann und Frau vorbehalten. Diese Definition ist so natürlich, dass jeder Kindergärtler sagen würde: «Eine Ehe ist, wenn ein Mann und eine Frau verheiratet sind.» Mit einem Ja zur Initiative wird die Ehe in ihrem natürlichen Bestand erhalten – ehe es zu spät ist. Weitere Formen des Zusammenlebens sind von dieser Initiative nicht betroffen.

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Die Ehe ist die natürliche Lebensgemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau. Für Joli und mich hat sich die Ehe bewährt.
Hans und Joli Egli, Steinmaur

2. Warum «Schutz der Ehe»?

Die Ehe zwischen Mann und Frau ist in grosser Gefahr. Der klaren Rechtslage und den Urteilen der beiden oben erwähnten Gerichte zum Trotz sind Bestrebungen im Gange, die Ehe zu schwächen und abzuschaffen. Dies geschieht auf politischer Ebene und durch die Medien. Die natürliche Ehe wird als Auslaufmodell bezeichnet, das der gesellschaftlichen Realität nicht mehr gerecht werde.

Diese Absichten basieren zu einem grossen Teil auf der Gender-Ideologie. Das ist die Vorstellung, dass das Geschlecht einer Person keine biologische Tatsache, sondern eine gesellschaftliche Konstruktion sei. So, dass sich das Geschlecht wählen und bei Bedarf auch neu konstruieren lasse.

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Wir haben aus Überzeugung die Ehe gewählt,
weil wir immer zusammen gehören wollen.
Lisa und Tobias

Die Ehe muss vor den Eheabschaffern geschützt werden. Es sind gezielte Bestrebungen im Gang, welche ohne Umschweife fordern, die Ehe für gleichgeschlechtliche Personen zu öffnen, sie für mehr als zwei Personen zu erlauben (Polygamie) und schliesslich die Ehe ganz abzuschaffen. So will es zum Beispiel ein Gutachten für ein sogenannt zeitgemässes Familienrecht, das 2013 für das Bundesamt für Justiz erstellt wurde (Departement von Simonetta Sommaruga). Die EDU erachtet diese Bestrebungen als desaströs, weil die Abschaffung der natürlichen Ehe katastrophale Folgen für die Gesellschaft hätte. Der familiäre Zusammenhalt in guten wie in schlechten Tagen und die gegenseitige Unterstüzung und Förderung käme zum erliegen. Auch würde so die umfassende Adoption für gleichgeschlechtliche Paare möglich.

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Ein Leben lang Ehe – Höhen und Tiefen gemeinsam erleben.
Martin und Marianne Lobsiger

Die Ehe ist weltweit die Form der Paarbeziehung zwischen Mann und Frau. Sie ist die Grundlage für Familien, in der neue Generationen heranwachsen und die Gesellschaft erneuern – und das seit Jahrtausenden. Auch die Mehrheit der erwachsenen Schweizer Bevölkerung ist verheiratet und befürwortet somit diese Art der Paarbeziehung. Und nun soll dieses gesellschaftliche Erfolgsmodell ohne Not abgeschafft werden?! An Stelle von Ehe und Familie würden wechselnde Lebens- und Interessengemeinschaften treten. Das ist ein verhängnisvolles Desaster, das es zu stoppen gilt.

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Die Ehe war unsere beste Entscheidung.
Andreas und Gabriela Ott

3. Wie ist die rechtliche Situation?

Prof. Dr. Andreas Glaser von der Uni Zürich bestätigt, dass die Initiative im Einklang mit der schweizerischen Rechtsordnung ist.

Die Initiative erfüllt alle Voraussetzungen für die Gültigkeit und ist im Einklang mit übergeordnetem Recht. Sie greift nicht in die Kompetenz des Bundes zur Regelung des Zivilrechts ein und verletzt nicht das Grundrecht auf Ehe. Zudem verstösst sie nicht gegen das Diskriminierungsverbot.
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Ehe heisst: Zu zweit meistern und geniessen wir das Leben.
Michael und Tabea Welz

Weshalb eine kantonale Initiative? Ist das Eherecht nicht Bundessache?

Unsere Initiative thematisiert nicht das Eherecht, sondern das darüber stehende Grundrecht auf Ehe. Dieses ist in der Bundesverfassung verankert und kann in der Kantonsverfassung weiter definiert werden. Dies bestätigt auch Professor Glaser: «Die Initiative ‹Schutz der Ehe› greift weder in die Kompetenz des Bundes für das Zivilrecht (Art. 122 Abs. 1 BV) ein, noch enthält sie einen materiellen Widerspruch zu den Vorschriften des ZBG.»

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Die Ehe ist die Grundlage für die Familie. Wir möchten, dass unsere Jungs in diesem Raum von Vertrauen und gegenseitiger Treue aufwachsen können.
René und Nadine Dubs

Was denkt der Regierungsrat über diese Initiative?

Es fällt auf, dass sich der Regierungsrat nicht explizit dazu äussern will, ob der Ehebegriff geöffnet oder beibehalten werden soll. Er argumentiert daher formalistisch und versucht den Eindruck zu erwecken, die Initiative mache keinen Sinn. Dies ist nicht korrekt. Eine Definition der natürlichen Ehe in der Kantonsverfassung bedeutet sowohl in rechtlicher als auch in politischer Hinsicht eine Stärkung des Grundrechts auf Ehe und hätte daher mehr als Signalwirkung.

Gäbe es nicht ein Chaos, wenn jeder Kanton die Ehe auf seine Art definieren würde?

Jede Initiative – auch in anderen Kantonen – ist ungültig, wenn sie gegen übergeordnetes Recht verstösst. Kantonale Gesetze und Verfassungen müssen sich im Rahmen der eidgenössischen Gesetzgebung bewegen. Darum können die Kantone gar keine unterschiedlichen Ehe-Definitionen beschliessen. Und für unsere Initiative gilt, dass sie Bundesrecht entspricht und es somit keine unterschiedliche kantonale Regelung gibt.

Weiter kann es gut sein, dass bewährte kantonale Bestimmungen wie zum Beispiel das Vermummungsverbot des Kantons Tessin später auch auf Bundesebene eingeführt werden.

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Ehe ist super und gibt Aaron und uns Sicherheit – damit wir uns entfalten können.
Tobias und Annelies Deininger

4. Andere Formen des Zusammenlebens

Andere Lebensgemeinschaften ignorieren den unauflösbaren Zusammenhang zwischen der rechtlichen und der biologischen Exklusivität von Ehe und Familie. Anders gesagt: Die Ehe ist eine einzigartige Verbindung von einem Mann und einer Frau sowohl in rechtlicher als auch in sexueller Hinsicht. Daraus entsteht in der Regel eine dritte Exklusivität, eine biologisch verwandte, einzigartige Familie mit Vater, Mutter und Kindern. Diese Einzigartigkeit von Ehe und Familie wird von anderen Lebensgemeinschaften negiert. Wenn aber die natürliche Familie aufgelöst wird, wird das friedliche, freie und selbstbestimmte Zusammenleben einer Gesellschaft untergraben. Darum muss die natürliche Ehe klar definiert und dadurch geschützt werden.

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Wir sind Familie – Wir halten zusammen.
Familie John

Die Initiative will eine Öffnung des Begriffs «Ehe» verhindern und damit erreichen, dass die Ehe bleibt, was sie schon heute ist: Die Lebensgemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau. Professor Glaser von der Uni Zürich sieht keine Diskriminierung wenn er schreibt:

«Es geht ihnen [den Initianten] nicht um eine Schlechterstellung anderer Lebensformen, sondern um eine Hervorhebung der gesellschaftlich erwünschten Funktion der Ehe durch eine exklusive Begriffsverwendung für eine dauerhafte Lebensgemeinschaft von Mann und Frau. Die ursprüngliche Begriffsbedeutung soll durch die präventive Verhinderung einer terminologischen Öffnung bewahrt werden.»

Die Ehe ist die Basis einer Familie und besteht daher naturgemäss aus einem Mann und einer Frau, da es für die Fortpflanzung beide Geschlechter braucht. Weitere Formen des Zusammenlebens als Ehe zu bezeichnen oder ihnen den Ehe-Status zu gewähren, würde die natürliche Ehe abwerten und schwächen. Es wäre ein klarer Etikettenschwindel, wenn zwar Ehe draufsteht aber keine Ehe drin ist. Die Öffnung des Ehebegriffs führt zu einem Übergriff auf die natürliche Ehe, die ausschliesslich Mann und Frau gehört.

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Die natürliche Ehe ist der ideale Rahmen für lebenslanges Glück.
Hans Peter und Lisa Häring

5. Komitee

Folgende Personen unterstützen «Schutz der Ehe» im Abstimmungskomitee:

Albanese Franco, Kantonsrat, 8408 Winterthur
Bär Hansruedi, Kantonsrat, 8052 Zürich
Bortoluzzi Toni, alt Nationalrat, 8910 Affoltern
Brugger Ulrich, 8457 Humlikon
Bütow Esther, 8165 Oberweningen
Dähler Zeno, Gemeinderat, 8400 Winterthur
Deininger Tobias, alt Gemeinderat, 8830 Pfäffikon
Dubs Nadine, 8310 Grafstal
Egli Hans, Kantonsrat, 8162 Steinmaur
Foiera Silvio, Gemeinderat, 8610 Uster
Haab Martin, Kantonsrat, 8932 Mettmenstetten
Häni Peter, Kantonsrat, 8494 Bauma
Häring Hans Peter, Kantonsrat, 8907 Wettswil
Isler Ulrich, alt Verfassungsrat, 8315 Lindau
Jegge Martin, Gemeinderat, 8302 Kloten
Köppel Ursula, Dr. med, 8165 Oberweningen
Kyburz Heinz Peter, Präsident Abstimmungskomitee, 8708 Männedorf
Meier Peter, alt Kantonsrat, 8315 Lindau
Ott Gabriela, 8335 Hittnau
Schelldorfer Hilda, alt Gemeinderätin, 8610 Uster
Schmid Claudio, Kantonsrat, 8180 Bülach
Stocker Berti, alt Gemeinderätin, 8820 Wädenswil
Stückelberger Hansjürg, Präsident Stiftung Zukunft CH, 8122 Binz
Suter Daniel, 8408 Winterthur
Suvada Adrienne, Dr., 8008 Zürich
Theis-Wyss Eva, 8953 Dietikon
Vontobel Erich, Kantonsrat, 8633 Wolfhausen
Wäfler Markus, alt Nationalrat, 8162 Steinmaur
Welz Michael, Kantonsrat, 8425 Oberembrach
Wettstein Brigitte, 8934 Knonau
Zimmerli Stefan, alt Gemeinderat, 8180 Bülach

6. Kontakt

Überparteiliches Komitee «Schutz der Ehe»
c/o EDU Kanton Zürich
Postfach 248
8408 Winterthur
info@schutz-der-ehe.ch